Kokerei: ÖDP fordert politischen Druck

Im Nachgang zur letzten Sozialausschusssitzung, die sich u.a. mit dem Thema „Kokerei“ beschäftigt hat, fordert die ÖDP-Fraktion, weiterhin politischen Druck auszuüben, um die Kokerei dazu zu bringen, die vereinbarten Zielwerte einzuhalten.

 

Im Nachgang zur letzten Sozialausschusssitzung, die sich u.a. mit dem Thema „Kokerei“ beschäftigt hat, fordert die ÖDP-Fraktion, weiterhin politischen Druck auszuüben, um die Kokerei dazu zu bringen, die vereinbarten Zielwerte einzuhalten.

Im Ausschuss ging es zunächst darum, dass Umweltministerium und Landesamt für Umwelt derzeit weder eine Studie noch individuelle Humanbiomonitoring -Untersuchungen durchführen wollen, wie es sich der Ausschuss gewünscht hatte, da diese nicht zu belastbaren Ergebnissen führen würden.

„Das heißt mit anderen Worten, man könnte mit Hilfe solcher Untersuchungen eben nicht beweisen, dass die Menschen durch die Emissionen der Kokerei erkrankt seien“, so Marianne Dominas, Fraktionsvorsitzende der ÖDP. „Das heißt aber eben nicht, dass die Menschen nicht tatsächlich großen gesundheitlichen Gefährdungen ausgesetzt sind.“

Im Ausschuss sei dann mehrfach darauf hingewiesen worden, dass „ der Ball nun wieder im Feld der Bezirksregierung als Aufsichtsbehörde liege“, aber dies sei der ÖDP zu wenig.

Gerade angesichts der Tatsache, dass die Frist zum Austausch der maroden Ofentüren, die eigentlich am 31.1. abgelaufen sei (s. WAZ-Artikel), nun wiederum von Münster verlängert worden sei, stelle sich die Frage, warum hier so viel Nachsicht gegenüber der Kokerei geübt werde, obwohl der Zielwert nach wie vor nicht eingehalten wird und absehbar auch nicht eingehalten werden kann.

„Hier dürfen wir als kommunale Vertreter der Menschen vor Ort nicht aufhören, bei der Bezirksregierung  Beschwerde einzulegen und auch noch einmal alle rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger zu prüfen“, so Marianne Dominas.

Die ÖDP wünsche sich daher eine erneute Resolution im Stadtrat, die die Bezirksregierung auffordert, die Kokerei mit allen möglichen Mitteln zum Einhalten der vereinbarten Maßnahmen zu veranlassen. „Die in der damaligen Vereinbarung zwischen Bezirksregierung und Kokerei genannten Konsequenzen bei Nichteinhaltung müssen auf jeden Fall ausgeschöpft werden, um die Gesundheit der Menschen zu schützen.“


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