ÖDP Nordrhein-Westfalen
11.12.2025
Münster/Düsseldorf [11.12.2025] Die Ökologisch-Demokratische Partei Nordrhein-Westfalen (ÖDP NRW) warnt entschieden vor den aktuell diskutierten und teilweise schon vorbereiteten Gebühren für Rettungswageneinsätze. Nach Ansicht der Partei gefährden die Pläne die gesundheitliche Sicherheit der Bevölkerung und stellen einen Bruch mit dem Grundverständnis öffentlicher Daseinsvorsorge dar.
„Der Rettungsdienst ist ein Schutzversprechen der Gesellschaft – kein kommunales Profit-Center. Dass Menschen künftig aus Angst vor Rechnungen zögern…
ÖDP Bundesverband
26.12.2025 Tierschutz
Auch Welpenschutz will Alois Rainer verbessern und damit die Politik der ÖDP im Europaparlament unterstützen. Geht doch: Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) greift die Forderung der ÖDP zur Videoüberwachung in Schlachthöfen auf und will damit Tierleid stoppen.
Für die Naturschutzpartei ist das ein kleines Weihnachtspräsent und Ansporn, als „außerparlamentarische Opposition konsequent weiter Ideen ins…